Terms

Geltung der Bedingungen

Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Inhalte dienen der allgemeinen Information und können ohne Ankündigung angepasst werden. Eine Nutzung ist nur im Rahmen der anwendbaren Gesetze und der berechtigten Interessen des Anbieters zulässig.

Clause 01

Geltung der Bedingungen

Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Inhalte dienen der allgemeinen Information und können ohne Ankündigung angepasst werden. Eine Nutzung ist nur im Rahmen der anwendbaren Gesetze und der berechtigten Interessen des Anbieters zulässig.

Consumer Protection CH
Clause 02

Leistungsbeschreibung

Die Website stellt allgemeine Informationen zu rechtlichen Dienstleistungen für Unternehmen bereit. Ein verbindliches Mandatsverhältnis entsteht erst nach gesonderter Vereinbarung. Der Anbieter kann Anfragen prüfen, ablehnen oder auf einen anderen Kommunikationsweg verweisen.

WIPO
Core Terms

Soweit für Leistungen Gebühren, Honorare oder Auslagen anfallen, richten sich diese nach der jeweiligen Vereinbarung oder einer separaten Offerte. Angaben auf der Website sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders festgehalten. Rechnungen sind nach den vereinbarten Bedingungen zu begleichen.

03Operational Clause

Vergütung und Zahlung

Soweit für Leistungen Gebühren, Honorare oder Auslagen anfallen, richten sich diese nach der jeweiligen Vereinbarung oder einer separaten Offerte. Angaben auf der Website sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders festgehalten. Rechnungen sind nach den vereinbarten Bedingungen zu begleichen.

ReferenceHCCH
04Supporting Clause

Änderungen und Verfügbarkeit

Der Anbieter kann Inhalte, Abläufe und Verfügbarkeit der Website jederzeit ändern, soweit dies sachlich erforderlich ist. Es besteht kein Anspruch auf einen ununterbrochenen oder fehlerfreien Zugang. Technische Störungen, Wartung oder höhere Gewalt können die Nutzung vorübergehend beeinträchtigen.

Alle Rechte an Texten, Gestaltungen, Marken, Logos und sonstigen Inhalten der Website verbleiben beim Anbieter oder den jeweiligen Rechteinhabern. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur mit vorgängiger Zustimmung oder aufgrund zwingender gesetzlicher Erlaubnis zulässig. Hinweise auf Rechte Dritter sind zu beachten.

05Clause Reference

Geistiges Eigentum

Alle Rechte an Texten, Gestaltungen, Marken, Logos und sonstigen Inhalten der Website verbleiben beim Anbieter oder den jeweiligen Rechteinhabern. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur mit vorgängiger Zustimmung oder aufgrund zwingender gesetzlicher Erlaubnis zulässig. Hinweise auf Rechte Dritter sind zu beachten.

06Clause Reference

Haftungsausschluss

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität. Soweit gesetzlich zulässig, wird jede Haftung für direkte oder indirekte Schäden ausgeschlossen, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Website entstehen. Zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen bleiben vorbehalten.

ReferenceWIPO